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Schlaganfall und Fahreignung

Das Fahren von Kraftfahrzeugen ist oft eine notwendige Voraussetzung, um selbstndig und unabhngig leben zu knnen. Nach jedem Schlaganfall stellt der Gesetzgeber aber die Frage, ob der Erkrankte weiterhin wie bisher Kraftfahrzeuge fahren kann oder fahren darf ( 11 und 46 der Fahrerlaubnisverordnung = FeV).

Die Fahrerlaubnisbehrde erhlt in der Regel keine Meldung ber einen Schlaganfall, so dass man seinen Fhrerschein erst einmal behalten kann. Nach 2 Abs.1 der FeV ist aber jeder verpflichtet, eigenverantwortlich zu berprfen, ob er nach einer Erkrankung weiterhin ein Kraftfahrzeug fahren kann, ohne andere Verkehrsteilnehmer zu gefhrden. Dies bedeutet, jeder muss sich nach einem Schlaganfall selbst darum kmmern, ob er noch fahren kann. Tut man nichts, und es passiert etwas (z.B. ein Unfall), gilt der Grundsatz:

Unwissenheit schtzt vor Strafe nicht!

Die gesetzlichen Regelungen zur Fahreignung nach Schlaganfall werden durch die Fahrerlaubnisverordnung und die Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahrereignung nher beschrieben. Dort steht (sinngem): Wer an den Folgen eines Schlaganfalles leidet, ist bei Vorliegen relevanter neurologischer oder neuropsychologischer Ausflle (z.B. Lhmungen, Sehstrungen, Konzentrationsstrungen) nicht in der Lage, den gestellten Anforderungen zum Fhren von Kraftfahrzeugen gerecht zu werden. Nach erfolgreicher Therapie kann, abhngig von den besonderen Umstnden des Einzelfalles, angenommen werden, dass der Betreffende bedingt wieder in der Lage ist, Kraftfahrzeuge der Klassen A, B, M, L und T (= Motorrad, Pkw, Kleinkraftrder bis 45 km/h, Traktoren) zu fahren. Das Fahren von Lkw und Bussen der Klassen C und D ist nach einem Schlaganfall dagegen nicht mehr gestattet. Auch eine Fahrerlaubnis zur Fahrgastbefrderung (z.B. fr ein Taxi) darf nicht mehr ausgebt werden.
Eine risikolose Teilnahme am Straenverkehr ist nur dann gegeben, wenn keine erhhte Rckfallgefahr mehr besteht. Die Beurteilung der Fahreignung setzt in der Regel eine eingehende Untersuchung voraus.

Nach einem Schlaganfall darf man also nicht einfach weiter ein Kraftfahrzeug im Straenverkehr fhren. Der Gesundheitszustand muss sich gut gebessert und stabilisiert haben. Es drfen keine fahrrelevanten krperlichen oder psychischen Einschrnkungen zurckgeblieben sein. Es darf auch keine erhhte Rckfallgefahr bestehen.
Wer nach einem Schlaganfall wieder fahren will, muss im Zweifelsfall nachweisen knnen, dass er jetzt auch noch fahren kann. Dieser Nachweis ist z.B. dann notwendig, wenn nach einer Anzeige, Verkehrskontrolle oder einem Unfall Nachforschungen ber den Gesundheitszustand angestellt werden. Ein solcher Nachweis erfordert eine befrwortende Beurteilung der Fahreignung nach einer entsprechenden Untersuchung. Darum muss man sich selbst kmmern! Ohne einen Nachweis, dass auch nach dem Schlaganfall eine Fahreignung besteht, muss man mit versicherungsrechtlichen und strafrechtlichen Konsequenzen (nach 315c Strafgesetzbuch) rechnen.


Wie kann man nach einem Schlaganfall seine Fahreignung nachweisen?

Wer nach einem Schlaganfall weiterhin ein Kraftfahrzeug fahren will, muss durch eine Untersuchung seine Fahreignung abklren lassen. In jedem Fall sollte ein Nachweis der Fahreignung in Form einer schriftlichen befrwortenden Beurteilung erworben werden.

Eine befrwortende Beurteilung, die auch rechtsverbindlich ist, kann nur ber die Fahrerlaubnisbehrde erworben werden. Dieser Weg ist in jedem Fall dann erforderlich, wenn durch einen Schlaganfall fahrrelevante Bewegungsbehinderungen zurckgeblieben sind, weil dafr Eintragungen in den Fhrerschein vorgenommen werden mssen.
Der erste Schritt dafr ist eine eigenstndige Benachrichtigung der zustndigen Fahrerlaubnisbehrde (z.B. Fhrerscheinstelle) ber den Schlaganfall mit der Bitte um Abklrung der Fahreignung. Die Fahrerlaubnisbehrde ordnet dann eine Prfung der Fahreignung an und setzt dafr eine Frist (ca. 6-12 Wochen). Diese Prfung kann folgende Untersuchungen beinhalten:

  • ein Gutachten von einem Facharzt mit Verkehrsmedizinischer Qualifikation (Kosten: ca. 300 ).
  • eine medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU; Kosten: ca. 350 ).
  • eine praktische Eignungsprfung oder eine Fahrverhaltensprobe durch einen Fahrprfer (Kosten: ca. 150 ).

Fllt die berprfung der Fahreignung zufriedenstellend aus, erhlt man von der Behrde eine Bescheinigung, darf weiterhin fahren und ist rechtlich voll abgesichert. Es knnen aber auch bestimmte Auflagen oder Beschrnkungen erteilt werden. Es kann z.B. sein, dass man wegen einer Bewegungsbehinderung nur noch ein behindertengerechtes Fahrzeug fahren darf. Manche Fahrer mssen eine Brille tragen oder bekommen eine Geschwindigkeitsbegrenzung in den Fhrerschein eingetragen.

Hat die Fahrerlaubnisbehrde erhebliche Bedenken gegen die weitere Fahreignung, kann der Fhrerschein entzogen werden.

Ein weiterer Weg zur berprfung besteht in einer informellen Abklrung der Fahreignung. Dabei kann man (ohne im ersten Schritt gleich die Fahrerlaubnisbehrde einzuschalten) eine fachliche Einschtzung ber die nach einem Schlaganfall bestehende Fahreignung erhalten. Der Vorteil ist, dass diese Form der berprfung bei Bedenken gegen die Fahreignung nicht unmittelbar zu einer Entziehung des Fhrerscheins durch die Fahrerlaubnisbehrde fhrt.

Hierfr gibt es folgende Mglichkeiten:

  • die Untersuchung der Fahreignung im Rahmen einer ambulanten oder stationren neuropsychologischen Behandlung durch einen Klinischen Neuropsychologen
  • die Erstellung eines Privatgutachtens durch einen Facharzt mit der Verkehrsmedizinischen Qualifikation
  • die Erstellung eines Privatgutachtens durch eine amtlich anerkannte medizinisch-psychologische Untersuchungs-stelle (z.B. TV, DEKRA)
  • eine Fahrverhaltensprobe und/oder ein Fahrtraining mit einem Fahrlehrer.

Auch hier kann durch einen Neuropsychologen, einen Arzt, eine Begutachtungsstelle oder einen Fahrlehrer eine befrwortende Beurteilung der Fahreignung ausgesprochen und auf Wunsch auch schriftlich bescheinigt werden. Ein solcher privater Nachweis ist im Zweifelsfall sicher besser als gar keiner und kann es ermglichen, sich des drohenden Vorwurfs einer fahrlssigen Handlungsweise zu entheben. Eine informelle Abklrung kann auch der Vorbereitung auf eine berprfung durch die Behrde dienen. Eine rechtsverbindliche Abklrung der Fahreignung darf in jedem Fall aber nur durch die Fahrerlaubnisbehrde vorgenommen werden!

DP Andreas Schale, September 2003
Klinischer Neuropsychologe GNP
Psychologischer Psychotherapeut
Krankenhaus Bethel Welzheim
Schorndorfer Strae 81, 73642 Welzheim

 

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